Wasser und Abwasser wird teurer – FDP gegen Erhöhung !!!
Ab 1. Januar 2013 müssen die Neukirchener Bürger mehr für das Trinkwasser bezahlen. Die SPD/UBL/Grüne-Mehrheit erhöhte die Gebühr um 13% von 2,00€ auf 2,26€ pro Kubikmeter. Die Abwassergebühr für versiegelte Flächen steigt von 35 auf 37 Cent pro Quadratmeter.
Ärger um die Parkplätze
Mit dieser Überschrift titelte die HNA ihren Bericht über die Stadtverordnetensitzung vom 26. Januar und beschreibt darin ausführlich die Argumentation der FDP-Fraktion zur Parkplatzplanung in der Neukirchener Innenstadt. Zum Hintergrund: Durch den Neubau des Rewe-Marktes können 64 öffentliche Parkplätze nicht [...]
Informationsveranstaltungen zur „gesplitteten Abwassergebühr“
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 12. Mai 2011 beschlossen, dass in jedem Stadtteil eine Informationsveranstaltung zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr durchgeführt wird. Hintergrund ist ein Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 2.9.2009, das alle Gemeinden in Hessen zu dieser [...]
Grünes Licht für den neuen Rewe-Markt am Rathaus
Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am 18. August die Änderung des Bebauungsplans „Am Rathaus“ zum Wiederaufbau des Rewe-Marktes beschlossen. Irritationen gab es im Vorfeld der Beratungen bezüglich des verringerten Grenzabstandes des Marktgebäudes von 3 auf 1,5 Meter an [...]
FDP-Antrag zur Straßenerneuerung
Einen Antrag zur Aufnahme der Hauptschwendaer Straße in den Haushalt 2011 hat die FDP-Fraktion zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni eingebracht. Nach Aussage des FDP-Stadtverordneten und ehemaligen Stadtbrandinspektors Carsten Klee ist von Seiten des Schwalm-Eder-Kreises geplant, die Vereinbarung [...]