Meldungen 2011

Keine umfassende Sanierung für das Hallenbad

19. Dezember 2011 FDP aktiv im Stadtparlament

In einer namentlichen Abstimmung hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 15. Dezember mit einer knappen Mehrheit von 15 gegen 14 Stimmen eine umfangreiche Sanierung des Bewegungsbades abgelehnt.

FDP-Antrag erfolgreich, SPD scheitert

20. November 2011 FDP aktiv im Stadtparlament

Einstimmig angenommen hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 17.November einen Antrag der FDP-Fraktion zur Personalentwicklung der Stadtverwaltung.

Neueste Daten zum demografischen Wandel in Neukirchen

20. Oktober 2011

Im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung hat die Hessen Agentur für alle 426 hessischen Kommunen Daten und Indikatoren zum demografischen Wandel zusammengestellt und in diesem Rahmen erstmals auch flächendeckend kleinräumige Bevölkerungsschätzungen bis zum Jahr 2030 vorgenommen.

FDP-Fraktion mit Anträgen erfolgreich

7. Oktober 2011 FDP aktiv im Stadtparlament

Nach monatelanger Behandlung konnte in der Stadtverordnetensitzung am 27. September endlich eine neue Gebührenordnung für die städtischen Friedhöfe verabschiedet werden. Vor dem Hintergrund, dass über einige Jahre Defizite zu verzeichnen waren, bestand dringender Handlungsbedarf, denn Gebühren sollen kostendeckend sein und die Stadt kann es sich nicht leisten, die Unterhaltung der Friedhöfe zu subventionieren, denn dann fehlt das Geld für andere wichtige Aufgaben. Streitpunkt war die Erhebung der jährlichen Friedhofsunterhaltungsgebühr von 12 €.

Informationsveranstaltungen zur „gesplitteten Abwassergebühr“

24. September 2011 Infrastruktur und Versorgung

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 12. Mai 2011 beschlossen, dass in jedem Stadtteil eine Informationsveranstaltung zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr durchgeführt wird. Hintergrund ist ein Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 2.9.2009, das alle Gemeinden in Hessen zu dieser Veränderung verpflichtet. In Zukunft wird die Abwassergebühr nicht wie bisher nur nach dem Frischwasserverbrauch berechnet. Neben diesem müssen auch versiegelte Grundstücksflächen (Dächer, Höfe, Garagenzufahrten usw.) in die Gebührenberechnung einbezogen werden.

Grünes Licht für den neuen Rewe-Markt am Rathaus

29. August 2011 FDP aktiv im Stadtparlament, Infrastruktur und Versorgung

Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am 18. August die Änderung des Bebauungsplans „Am Rathaus“ zum Wiederaufbau des Rewe-Marktes beschlossen. Irritationen gab es im Vorfeld der Beratungen bezüglich des verringerten Grenzabstandes des Marktgebäudes von 3 auf 1,5 Meter an der Schillerstraße und der Zufahrt neben dem Rathaus. Auf Anregung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Helmut Reich wurde deshalb der Investor Eberhard Unger zu einer Sitzung in den Haupt- und Finanzausschuss unmittelbar vor der Stadtverordnetensitzung eingeladen.

FDP-Antrag zur Straßenerneuerung

6. Juni 2011 FDP aktiv im Stadtparlament, Infrastruktur und Versorgung

Einen Antrag zur Aufnahme der Hauptschwendaer Straße in den Haushalt 2011 hat die FDP-Fraktion zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni eingebracht. Nach Aussage des FDP-Stadtverordneten und ehemaligen Stadtbrandinspektors Carsten Klee ist von Seiten des Schwalm-Eder-Kreises geplant, die Vereinbarung mit der Stadt Neukirchen bezüglich finanzieller Förderung der Feuerwehren mit überörtlichen Aufgaben zum Jahresende aufzulösen.

Haushalt 2011 beschlossen – FDP stimmt nicht zu

17. Mai 2011 FDP aktiv im Stadtparlament, Infrastruktur und Versorgung

Mit den Stimmen der neuen Mehrheit von SPD, UBL und Grünen wurde der Haushalt 2011 in der letzten Stadtverordnetensitzung beschlossen. Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Defizit von nahezu 800 000 Euro. Trotz dieser miserablen Finanzlage werden die Verwaltungskosten z.B. durch die Einrichtung eines neuen Ausschusses (siehe Bericht vom 7. Mai auf der Homepage) und die personelle Ausweitung weiterer Gremien weiter steigen und von Verschlankung der Verwaltung kann keine Rede sein.

Fehlstart für den Parlamentsausschuss

7. Mai 2011 FDP aktiv im Stadtparlament

Ein klassischer Fehlstart war aus Sicht der FDP-Fraktion die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Kultur und Tourismus, die nach fünf Minuten endete, ohne dass ein Vorsitzender oder eine Vorsitzende gewählt wurde und die Tagesordnung abgearbeitet werden konnte.