Meldungen August 2012

Position der FDP-Fraktion zur Kündigung der Vereinbarung der ki./ko. Jugendpflege in Stichworten

27. August 2012 FDP aktiv im Stadtparlament

Die FDP-Fraktion ist der Meinung, dass die gemeinsame Jugendpflege von Stadt und evang. Kirche nicht gekündigt werden sollte. (Antragsteller stellt selbst fest, dass sie nicht gescheitert sei, sondern moniert, dass der kommunale Anteil nicht 50% der Angebote entspricht). Wenn der kom. Anteil tatsächlich nicht der Hälfte entspricht (bezieht sich die Hälfte auf die Zahl und den Umfang der Angebote oder auf die Zahl der Teilnehmer?), hätten die kom. Mandatsträger (vor allem der Antragsteller) in den verschiedenen Gremien intervenieren und Verbesserungsvorschläge machen können.

Parlamentsmehrheit beendet Zusammenarbeit mit Kirche

27. August 2012 FDP aktiv im Stadtparlament

Die gemeinsame Jugendarbeit der Stadt mit der evangelischen Kirche ist nach fünf Jahren zu Ende. Geschlossen stimmten die 14 anwesenden Stadtverordneten der SPD-UBL-B 90/Grüne-Koalition für einen entsprechenden Antrag der SPD, nachdem sie im letzten Jahr den gleichen Antrag aus rechtlichen Gründen zurückziehen musste. 12 Stadtverordnete (FDP, FWG, CDU) lehnten den Antrag ab.