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Entscheidung über Bestattungswald vertagt

10. Dezember 2016 FDP aktiv im Stadtparlament

Vertagt hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 8. Dezember die Entscheidung über den FDP-Antrag zur Einrichtung eines Bestattungswaldes in Neukirchen. Die Abstimmung soll nun im März 2017 erfolgen.

Kommission begleitet Kindergartenneubau

14. Juni 2016 FDP aktiv im Stadtparlament, Infrastruktur und Versorgung

Mit einem einstimmigen Votum hat die Stadtverordnetenversammlung die Bildung einer Kommission zur Begleitung des Kindergartenneubaus in der Birkenallee beschlossen.

FDP-Team im Rathaus steht

17. April 2016 FDP aktiv im Stadtparlament

Vor der ersten Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung hat sich die FDP-Fraktion konstituiert und die Aufgaben im Rathaus verteilt.

FDP will Eigenbetrieb abschaffen

22. Februar 2016 FDP aktiv im Stadtparlament, Infrastruktur und Versorgung

In namentlicher Abstimmung hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer letzten Sitzung vor der Kommunalwahl die Auflösung des „Eigenbetriebes Stadtwerke“ mit einem Patt von jeweils 15 Stimmen abgelehnt.

FDP begrüßt Kindergartenneubau

6. Februar 2016 FDP aktiv im Stadtparlament

Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung einen Grundsatzbeschluss zum Neubau des Kindergartens „Villa Kunterbunt“ in der Birkenallee gefasst.

Zwei FDP – Anträge im Stadtparlament beschlossen

12. Dezember 2015 FDP aktiv im Stadtparlament

Einstimmig bzw. mit großer Mehrheit wurden zwei Anträge der FDP-Fraktion in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember beschlossen.

FDP fordert papierloses Stadtparlament

1. Dezember 2015 FDP aktiv im Stadtparlament

Ein Antrag der FDP-Fraktion, dass die Arbeit der 31 Stadtverordneten zukünftig in papierloser Form mittels Tablet-PCs oder Notebooks erfolgen soll, wird in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember behandelt.

Stadt stellt Bedingungen für Wasseranschluss der Flüchtlingsunterkunft

20. November 2015 FDP aktiv im Stadtparlament, Flüchtlinge in Neukirchen

In einer von vielen Zuhörern besuchten Sondersitzung beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 19. November die Bedingungen, unter denen die Flüchtlingsunterkunft in der ehemaligen Reha-Klinik an die Wasserversorgung der Stadt Neukirchen angeschlossen werden kann. 22 Stadtverordnete stimmten für, 2 gegen die Vorlage des Magistrats.

Stadtverordnetenversammlung verteilt Wahlgeschenke: Gebühren für Wasser und Abwasser werden gesenkt

30. September 2015 FDP aktiv im Stadtparlament, Infrastruktur und Versorgung

In der Sitzung am 24. September hat die Stadtverordnetenversammlung die Gebühren für Wasser, Abwasser und Niederschlagswasser rückwirkend zum 1. 7. 2015 gesenkt. Mit der Begründung, dass der Eigenbetrieb Stadtwerke Überschüsse erwirtschaftet habe und man diese jetzt an die Gebührenzahler zurückgeben wolle, stimmten 19 Stadtverordnete (SPD, UBL, Grüne und einige CDU-Vertreter) für die Gebührenänderung. Fünf Stadtverordnete, darunter die gesamte FDP-Fraktion, stimmten nicht zu, drei Stadtverordnete stimmten mit Enthaltung.