FDP fordert papierloses Stadtparlament
Ein Antrag der FDP-Fraktion, dass die Arbeit der 31 Stadtverordneten zukünftig in papierloser Form mittels Tablet-PCs oder Notebooks erfolgen soll, wird in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember behandelt.
Stadt stellt Bedingungen für Wasseranschluss der Flüchtlingsunterkunft
In einer von vielen Zuhörern besuchten Sondersitzung beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 19. November die Bedingungen, unter denen die Flüchtlingsunterkunft in der ehemaligen Reha-Klinik an die Wasserversorgung der Stadt Neukirchen angeschlossen werden kann. 22 Stadtverordnete stimmten für, 2 gegen die Vorlage [...]
Stadtverordnetenversammlung verteilt Wahlgeschenke: Gebühren für Wasser und Abwasser werden gesenkt
In der Sitzung am 24. September hat die Stadtverordnetenversammlung die Gebühren für Wasser, Abwasser und Niederschlagswasser rückwirkend zum 1. 7. 2015 gesenkt. Mit der Begründung, dass der Eigenbetrieb Stadtwerke Überschüsse erwirtschaftet habe und man diese jetzt an die Gebührenzahler zurückgeben [...]
Betriebskommission nicht beschlussfähig!
Das hat es bisher noch nicht gegeben! Obwohl Bürgermeister Olbrich rechtzeitig und ordnungsgemäß zu einer außerplanmäßigen Sitzung der Betriebskommission „Eigenbetrieb Stadtwerke“ für den 24. August eingeladen hatte, war das Gremium nicht beschlussfähig, weil von 14 Mitgliedern nur 6 (Bürgermeister sowie [...]
FDP-Antrag einstimmig angenommen
Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung am 16. Juli einen Antrag der FDP-Fraktion zum Thema Wald- bzw. Baumbestattungen angenommen. Der Antrag beauftragt den Magistrat bis zur nächsten Stadtverordnetensitzung am 24. September zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen Wald- bzw. Baumbestattungen in [...]
