Kommission begleitet Kindergartenneubau

FDP aktiv im StadtparlamentInfrastruktur und Versorgung14. Juni 2016

Mit einem einstimmigen Votum hat die Stadtverordnetenversammlung die Bildung einer Kommission zur Begleitung des Kindergartenneubaus in der Birkenallee beschlossen.

Die Kommission unter Vorsitz von Bürgermeister Olbrich besteht aus 6 Vertretern der Stadtverordnetenversammlung (pro Fraktion ein Vertreter), 2 Erzieherinnen des Kindergartens, 2 Elternvertretern und 2 Mitgliedern des Magistrats. Vertreter der FDP in diesem Gremium sind der Stadtverordnete Oliver Zimmermann und Stadtrat Helmut Reich. Die Kommission wird sich in ihren Sitzungen detailliert mit der Planung des Gebäudes beschäftigen, dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zuarbeiten und Entscheidungshilfen liefern.

Einstimmig bekräftigte die Stadtverordnetenversammlung den Grundsatzbeschluss vom Februar 2016, den Kindergarten in der Birkenallee durch einen Neubau zu ersetzen und einen Bauantrag zu stellen. Kritik am Tempo des Verfahrens kam jedoch aus allen Fraktionen.

FDP äußert Zweifel am Kostenrahmen.

Für die FDP-Fraktion kritisierte Oliver Zimmermann die Eile, in der über ein Investitionsvolumen von 1,8 Mio € gesprochen werde, zumal sich in der Planungsphase schon zeige, dass das Kostenlimit nicht eingehalten werden könne. In der Finanzierungsplanung seien die Gestaltung der Außenanlage sowie die Kosten für die Unterbringung der Kinder während der Bauphase nicht berücksichtigt. Auch sollten die vorgelegten Pläne nochmals überdacht werden mit dem Ziel Kosten zu senken. Unter der Voraussetzung, Veränderungen vornehmen zu können, stimme die FDP-Fraktion dem Beschluss zu. Unterstützt wurde die Haltung der FDP-Fraktion auch von den Sprechern der anderen Fraktionen.

In der nächsten Stadtverordnetensitzung am 7. Juli wird sich das Stadtparlament erneut mit dem Kindergartenneubau beschäftigen.