Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung – eine Nachlese
Als Ergänzung zur Berichterstattung der HNA über die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sind aus Sicht der FDP-Stadtverordnetenfraktion noch zwei Sachverhalte anzumerken.
Völlig überraschend schlug die UBL-Sprecherin Helga Bähr die CDU-Fraktionsvorsitzende Veronika Backes als Stadtverordnetenvorsteherin vor, die, von diesem Vorschlag überrascht, eine Kandidatur ablehnte, weil die UBL-Fraktion vorher nicht mit ihr darüber gesprochen hatte. Recht zögerlich kam dann der Vorschlag der SPD-Fraktion, deren Kandidat Willi Berg ebenfalls überrascht schien. So verwundert es nicht, dass Herr Berg in geheimer Wahl mit dem denkbar knappsten Ergebnis von 15 Jastimmen und 14 Neinstimmen sowie zwei Enthaltungen gewählt wurde. „Das Ergebnis ist zwar knapp, aber gewählt ist gewählt“, so der Kommentar des neuen Stadtverordnetenvorstehers.
Erwartungsgemäß verlief danach die Wahl des Magistrats. Auf den gemeinsamen Wahlvorschlag der CDU, FDP und FWG entfielen 15 Stimmen. Die CDU stellt zwei Stadträte, die FDP einen und die FWG ist im Magistrat nicht mehr vertreten. Auch das neue Dreierbündnis aus SPD, UBL und B 90/Grüne (Rot-Pink-Grün) stimmte geschlossen (16 Stimmen) für den gemeinsamen Wahlvorschlag und hat mit fünf Stadträten im Magistrat die Mehrheit; die SPD stellt drei Stadträte, UBL und B90/Grüne jeweils eine Stadträtin. Durch diese Listenverbindung erhielt B90/Grüne einen Magistratssitz, der ansonsten zwischen ihnen und der FWG ausgelost worden wäre. Die UBL hätte aus eigener Kraft einen Sitz im Magistrat erreicht. Bemerkenswert ist diese Listenverbindung deshalb, weil sich die UBL, die im Wahlkampf immer großen Wert auf ihre parteipolitische Unabhängigkeit legte, bei der wichtigsten Abstimmung der gesamten Wahlperiode eindeutig festgelegt hat und nun jeder weiß, wo die „Unabhängige Bürgerliste“ steht.
Auch das Ende der Sitzung verlief aus Sicht der FDP bemerkenswert. Die ausgeschiedenen Stadträte, die sich über viele Jahre oder gar Jahrzehnte ehrenamtlich für die Stadt engagierten, hätten es, über alle Parteigrenzen hinweg, verdient gehabt, mit Dankesworten verabschiedet zu werden. Auch die traditionelle Einladung zu einem Beisammensein als Zeichen künftiger Zusammenarbeit unterblieb seitens des Stadtverordnetenvorstehers.
