FDP-Antrag erfolgreich, SPD scheitert
Einstimmig angenommen hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 17.November einen Antrag der FDP-Fraktion zur Personalentwicklung der Stadtverwaltung.
FDP aktiv im Stadtparlament
FDP-Fraktion mit Anträgen erfolgreich
Nach monatelanger Behandlung konnte in der Stadtverordnetensitzung am 27. September endlich eine neue Gebührenordnung für die städtischen Friedhöfe verabschiedet werden. Vor dem Hintergrund, dass über einige Jahre Defizite zu verzeichnen waren, bestand dringender Handlungsbedarf, denn Gebühren sollen kostendeckend sein und [...]
Grünes Licht für den neuen Rewe-Markt am Rathaus
Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am 18. August die Änderung des Bebauungsplans „Am Rathaus“ zum Wiederaufbau des Rewe-Marktes beschlossen. Irritationen gab es im Vorfeld der Beratungen bezüglich des verringerten Grenzabstandes des Marktgebäudes von 3 auf 1,5 Meter an [...]
FDP-Antrag zur Straßenerneuerung
Einen Antrag zur Aufnahme der Hauptschwendaer Straße in den Haushalt 2011 hat die FDP-Fraktion zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni eingebracht. Nach Aussage des FDP-Stadtverordneten und ehemaligen Stadtbrandinspektors Carsten Klee ist von Seiten des Schwalm-Eder-Kreises geplant, die Vereinbarung [...]
Haushalt 2011 beschlossen – FDP stimmt nicht zu
Mit den Stimmen der neuen Mehrheit von SPD, UBL und Grünen wurde der Haushalt 2011 in der letzten Stadtverordnetensitzung beschlossen. Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Defizit von nahezu 800 000 Euro. Trotz dieser miserablen Finanzlage werden die Verwaltungskosten z.B. durch [...]