Meldungen

Einstimmig angenommen hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 17.November einen Antrag der FDP-Fraktion zur Personalentwicklung der Stadtverwaltung.

Im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung hat die Hessen Agentur für alle 426 hessischen Kommunen Daten und Indikatoren zum demografischen Wandel zusammengestellt und in diesem Rahmen erstmals auch flächendeckend kleinräumige Bevölkerungsschätzungen bis zum Jahr 2030 vorgenommen.

Nach monatelanger Behandlung konnte in der Stadtverordnetensitzung am 27. September endlich eine neue Gebührenordnung für die städtischen Friedhöfe verabschiedet werden. Vor dem Hintergrund, dass über einige Jahre Defizite zu verzeichnen waren, bestand dringender Handlungsbedarf, denn Gebühren sollen kostendeckend sein und [...]

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 12. Mai 2011 beschlossen, dass in jedem Stadtteil eine Informationsveranstaltung zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr durchgeführt wird. Hintergrund ist ein Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 2.9.2009, das alle Gemeinden in Hessen zu dieser [...]

Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am 18. August die Änderung des Bebauungsplans „Am Rathaus“ zum Wiederaufbau des Rewe-Marktes beschlossen. Irritationen gab es im Vorfeld der Beratungen bezüglich des verringerten Grenzabstandes des Marktgebäudes von 3 auf 1,5 Meter an [...]

Mit einem tollen Programm wurde am Himmelfahrtswochenende das 20-jährige Bestehen der Städtepartnerschaft zwischen Neukirchen und Longpont sur Orge gefeiert.

Einen Antrag zur Aufnahme der Hauptschwendaer Straße in den Haushalt 2011 hat die FDP-Fraktion zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni eingebracht. Nach Aussage des FDP-Stadtverordneten und ehemaligen Stadtbrandinspektors Carsten Klee ist von Seiten des Schwalm-Eder-Kreises geplant, die Vereinbarung [...]

Mit den Stimmen der neuen Mehrheit von SPD, UBL und Grünen wurde der Haushalt 2011 in der letzten Stadtverordnetensitzung beschlossen. Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Defizit von nahezu 800 000 Euro. Trotz dieser miserablen Finanzlage werden die Verwaltungskosten z.B. durch [...]

Ein klassischer Fehlstart war aus Sicht der FDP-Fraktion die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Kultur und Tourismus, die nach fünf Minuten endete, ohne dass ein Vorsitzender oder eine Vorsitzende gewählt wurde und die Tagesordnung abgearbeitet werden konnte.

Als Ergänzung zur Berichterstattung der HNA über die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sind aus Sicht der FDP-Stadtverordnetenfraktion noch zwei Sachverhalte anzumerken.